Erste Erfahrungen mit dem Bundesverwaltungsgericht als neue Rechtsmittelinstanz an öffentlichen Universitäten

Eine Arbeitstagung

Eine gemeinsame Tagung der Universitätenkonferenz (UNIKO), der Österreichischen Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft (ÖH), des Bundesministeriums für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft (BMWFW) und der Ombudsstelle für Studierende (OS)

Wann
20.06.16
09:30 - 16:30
Wo
Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft
Freyung 3, 1010 Wien
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Veranstaltungsprogramm

  • 10:00

    Begrüßung und Eröffnung

    Moderation der gesamten Veranstaltung: Mag. Bernadette Bayrhammer, DIE PRESSE, Wien

    stv. Sektionschef MR Mag. Heribert WULZ, stellvertretender Leiter der Sektion IV im Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft, Wien

    Präsident Mag. Harald PERL, Präsident des Bundesverwaltungsgerichtes, Wien

    Rektor Dr. Gerald BAST, Rektor der Universität für angewandte Kunst Wien, Wien

    Philip FLACKE, Österreichische Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft, Wien

    MR Dr. Josef LEIDENFROST, MA (Mediation), Leiter der Ombudsstelle für Studierende, Wien

  • 10:15

    Hauptreferate Teil 1

    Univ.-Prof. Dr. Bettina PERTHOLD-STOITZNER, Universität Wien: „Keine zweite Instanz“: Verwaltungsjuristische Betrachtungen zu den neuen Verfahren bei hoheitlich zu behandelnden Anliegen an öffentlichen Universitäten

    MR Dr. Siegfried STANGL, Leiter des Referates IV/6b, Abteilung IV/6, Rechtsfragen und Rechtsentwicklung, BMWFW, Wien: Erkenntnisse des Verfassungsgerichtshofes, Verwaltungsgerichtshofes und des Bundesverwaltungsgerichtes: Rückkoppelung(en) auf die Arbeit der Abteilung für Rechtsfragen und Rechtsentwicklung

    Dr. Dr. Markus GERHOLD, Richter am Bundesverwaltungsgericht:Hochschulische Themen und deren Bearbeitung aus Sicht des Bundesverwaltungsgerichts: Vom Einbringen bis zum Erkenntnis. Erste Erfahrungen aus Sicht eines BVwG-Richters

  • 12:15

    Hauptreferate Teil 2

    Philip FLACKE, ÖH Vorsitzteam, Wien: Studierendenvertretungen und das Bundesverwaltungsgericht: ÖH-Rechtsmitteleinbringung(en) – State of the Art

    MMag. Dr. Stefan HUBER, LL.M., Wien: Studienrechtliche BVwG-Verfahren aus der Sicht eines Anwaltes

    MR Dr. Josef LEIDENFROST, MA (Mediation):5587 Tage „Studierendenrechte“ aus Praxissicht einer Ombudsstelle Hochschulombudsmann 4.0?

  • 13:45

    Parallele Arbeitskreise

    Arbeitskreis A: Das Bundesverwaltungsgericht als Beschwerde-Instanz: Was es bewirken kann

    Vorsitz und Moderation: Mag. Elisabeth FIORIOLI, UNIKO

    Impulsreferat: Dr. Siegfried STANGL, BMWFW

    Arbeitskreis B: So viel reden wie möglich, so wenig schreiben wie notwendig: Studierendenanliegen beim Hochschulombudsmann und nicht bei den (Höchst)Gerichten.

    Vorsitz und Moderation: Mag. Anna-Katharina ROTHWANGL, Ombudsstelle für Studierende

    Impulsreferat: Dr. Josef LEIDENFROST, Ombudsstelle für Studierende

  • 15:30

    Berichte aus den Arbeitskreisen, Zukunftsempfehlungen

Über diese Tagung

Im Zuge dieser gemeinsamen Tagung der Universitätenkonferenz, der Österreichischen Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft, des Bundesministeriums für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft sowie der Ombudsstelle für Studierende werden bisherige Erfahrungen mit hochschulrechtlichen Themen aus der Perspektive einer Universitätsprofessorin, eines Richters am Bundesverwaltungsgericht, eines Vertreters der Rechtsabteilung des BMWFW, der Österreichischen Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft und eines auf Hochschulrecht spezialisierten Rechtsanwaltes erörtert. Die Vertreterinnen und Vertreter aller vertretenen Zielgruppen erläutern die Konsequenzen bundesverwaltungsgerichtlicher Verfahren und Erkenntnisse und diskutieren über etwaige Folgenabschätzungen.

Zielgruppen:

  • Angehörige und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Rektoraten, Büros und Stabsstellen von Vizerektoraten und Büros bzw. von studienrechtlichen Organen,
  • Studien- und Prüfungsabteilungen,
  • Rechtsabteilungen,
  • Streit-Schlichtungs-, Vermittlungsstellen, Ombudsstellen oder –personen
  • Studierendensekretariate,
  • Studierendenvertretungen,
  • studentische Selbsthilfegruppen,
  • Interessensvertretungen und studentische Betreuungseinrichtungen

Vortragende

Mag. Heribert Wulz

stellvertretender Sektionschef, Sektion IV, im Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft

Mag. Harald Perl

Präsident des Bundesverwaltungsgerichtes

Rektor Dr. Gerald Bast

Rektor der Universität für angewandte Kunst Wien

Philip Flacke

Österreichische Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft Wien

MR Dr. Josef Leidenfrost, MA (Mediation)

Leiter der Ombudsstelle für Studierende

ao Univ.-Prof.in Dr.in Bettina Perthold-Stoitzner

Rechtswissenschaftliche Fakultät Universität

Dr.iur. Siegfried Stangl

Leiter des Referates IV/6b Universitätsstudienrecht im Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft

Dr. Dr. Markus Gerhold,

Richter am Bundesverwaltungsgericht

RA MMag. Dr. Stefan Huber, LL.M.

CHSH Cerha Hempel Spiegelfeld Hlawati Rechtsanwälte GmbH

Mag.a Elisabeth Fiorioli

Generalsekretärin der Österreichischen Universitätenkonferenz

Mag.a Anna-Katharina Theres Rothwangl

Ombudsstelle für Studierende

Mag.a Bernadette Bayrhammer

Bildungsjournalistin bei der Tageszeitung Die Presse

Nachlese

Das Video zur Veranstaltung finden Sie hier: